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Filesharing Abmahnung

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Filesharing Abmahnung
Das Thema Filesharing Abmahnung ist aktueller als je zuvor. Tausende von Menschen erhalten täglich Schreiben von einschlägig bekannten Rechtsanwaltskanzleien. Dabei wird ihnen vorgeworfen Urheberrechtsverletzungen im Internet, in einem sogenannten peer-to-peer Netzwerk (P2P), begangen zu haben.
In den meisten Fällen wird den Abgemahnten unterstellt, sie hätten Musik oder Filmwerke, welche urheberrechtlich geschützt sind, in einer Tauschbörse im Internet anderen Personen zum Download angeboten.
Von den Anwaltskanzleien werden für die Rechteinhaber verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Zum einen wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung verlangt. Darüber hinaus werden Auskunftsansprüche, Schadensersatzansprüche und Kostenersatzansprüche geltend gemacht. Die Forderungen werden mit einer Flut von Urteilszitaten und rechtlichen Ausführungen garniert. Nachdem der Abgemahnte diese Ausführungen gelesen hat, in denen Ihm klargemacht wurde, dass er überhauptkeine Chance hat sich gegen die Forderungen zu wehren, wird sodann das „großzügige“ Angebot unterbreitet, die Angelegenheit durch die Zahlung eines Pauschalbetrags zwischen 350,00 € und 1.200,00 € aus der Welt zu schaffen. Daneben soll natürlich die beiliegende strafbewährte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Als „Entscheidungsbeschleuniger“ wird für diese Forderungen sodann eine extrem kurze Frist gesetzt und für das fruchtlose Verstreichen lassen, gerichtliche Schritte angedroht.    
Beinahe jeder, der ein solches Schreiben erhält tendiert zunächst dazu, und sei es aus Angst, postwendend zu zahlen und die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dies ist in beinahe 100 % der Fälle falsch.

Stellt sich die Frage: Wie reagiere ich auf eine solche Abmahnung?
1. Ruhe bewahren.
Lassen Sie sich nicht zu Kurzschlussreaktionen hinreißen. Die Rechtslage ist keinesfalls so eindeutig, wie in dem Abmahnschreiben geschildert. Die darin enthaltenen Rechtsausführungen sind meist sehr einseitiger Natur. Tatsächlich gibt es verschiedene Angriffspunkte. Insbesondere der Beweiswert der angeblich beweissicheren Daten ist in Wirklichkeit nicht immer gegeben. Auch die oft zitierte Störerhaftung ist nicht, in der vorgegebenen Absolutheit, gegeben.   
2. Schnellstens einen Anwalt einschalten.
Konsultieren Sie schnellstens (unbedingt vor Ablauf der gesetzten Frist) einen Rechtsanwalt (Rechtsanwalt Velten Bad Kreuznach). Die Verteidigung gegen die geltend gemachten Ansprüche ist nichts für juristische Laien. Die Rechtslage ist nicht zu 100 % geklärt. Allein die Tatsache, dass die Abmahnungen musterartig verfasst sind sollte nicht zu der Annahme verleiten, dass jeder Fall auch musterartig bearbeitet und gelöst werden kann. Es muss im Einzelnen herausgearbeitet werden, wie es zu der Abmahnung kommen konnte. Vertrauen Sie keinesfalls auf Ausführungen in Internetforen. Wenn Ihnen dort suggeriert wird, man könnte eine solche Abmahnung einfach „aussitzen“, so ist dies hochgefährlich. Wer auf die Abmahnung nicht fristgerecht reagiert, riskiert den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Hierdurch wird der Unterlassungsanspruch durch die Gegenseite gerichtlich gesichert. Um dies zu vermeiden muss in jedem Fall eine strafbewährte Unterlassungserklärung fristwahrend abgegeben werden.

ACHTUNG:
Keinesfalls darf die, mit der Abmahnung übermittelte, Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diese ist in den meisten Fällen so formuliert, dass Sie ein Schuldeingeständnis enthält. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, sollten Sie in jedem Fall anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Wenden Sie sich an Rechtsanwalt Velten.