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Ebay-Recht

Internetrecht Computerrecht
Im Zusammenhang mit der Nutzung des Online „Auktionshaus“ Ebay kann es für Käufer und Verkäufer  zu Problemen kommen. Im Folgenden werden beispielhaft einige Problemkreise aufgezeigt.

Kündigung / Sperrung des Ebay Accounts:
Nach der geltenden Rechtsprechung hat Ebay das Recht seinen Kunden zu kündigen und den Account zu sperren. Ein gerichtliches Einschreiten hiergegen hat nur sehr geringe Erfolgsaussichten. Möglicherweise kann jedoch eine außergerichtliche Einigung erreicht werden.

Verwendung von fremden Bildern in der Artikelbeschreibung:
Wenn die fremden Bilder urheberrechtlich geschützt sind, dürfen diese nicht verwendet werden. Der Urheberrechtsinhaber kann den Verwender abmahnen und Schadensersatz nach den Regeln der Lizenzanalogie verlangen.

Rückgabe der gekauften Sache:
Wer von einem gewerblichen Anbieter eine Sache im Internet gekauft hat, kann in der Regel innerhalb von 14 Tagen von seinem Widerrufsrecht / Rückgaberecht Gebrauch machen.

Vorzeitige Beendigung der Auktion:
Sofern für die angebotene Sache bereits ein Gebot abgegeben wurde, kommt mit dem Höchstbietenden ein Kaufvertrag zustande. Dieser kann gegebenenfalls angefochten werden. Unproblematisch ist die vorzeitige Beendigung nur dann, wenn noch kein Gebot abgegeben wurde.

Ausbleibende Zahlung oder Lieferung:
Bei den, in Ebay  geschlossenen, Verträgen handelt es sich regelmäßig um Kaufverträge. Sofern einer der Vertragsparteien seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verletzt, ergeben sich Rechte aus dem Kaufrecht und dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht.  

Rechte bei Mängeln der Kaufsache:
Wenn die Kaufsache mangelhaft ist, stehen dem Käufer verschiedene Rechte zu. Gegenüber gewerblichen Verkäufern können Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Ein gewerblicher Anbieter kann gegenüber einem Verbraucher die gesetzliche Gewährleistungspflicht nicht ausschließen. Für gebrauchte Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, für neue Sachen beträgt sie 24 Monate. Private Verkäufer können die Gewährleistung grundsätzlich vertraglich ausschließen.

Privater oder gewerblicher Anbieter:
Es kann vorkommen, dass sich ein Anbieter nicht darüber bewusst ist, dass er tatsächlich als gewerblicher Anbieter einzustufen ist. Für die Einstufung als Gewerbetreibender ist es nicht von Belang, ob man ein Gewerbe angemeldet hat, oder im Handelsregister eingetragen ist. Es ist vielmehr auf die tatsächliche Ausgestaltung der Tätigkeit abzustellen. Für die Einstufung eines Verkäufers als Gewerbetreibender sprechen beispielsweise eine große Anzahl an Verkäufen von gleichartigen oder neuen Waren, die Verwendung von ABGs oder der Betrieb eines sogenannten Ebay-Shops. Sofern die Tätigkeit bei Ebay tatsächlich als gewerblich zu qualifizieren ist, ergeben sich weitrechende Folgen.